Patentstreitverfahren

Nationale und internationale Patentstreitverfahren aus einer Hand.

Patentstreitverfahren sind in der Regel komplex und erfordern neben der rechtlichen und technischen Expertise eine gute Organisation und die richtige Strategie.

Unser internationales Team besteht aus erfahrenen deutschen und englischen Rechts- sowie englischen Patentanwälten. Neben umfangreicher grenzüberschreitender rechtlicher Erfahrung bieten wir somit auch technische Expertise, die wir gezielt für unsere Mandanten nutzen. Zudem sind wir in Deutschland durch langjährige Zusammenarbeit gut vernetzt und haben Zugriff auf exzellente Patentanwälte, die wir je nach technischem Gebiet und den Erfordernissen des Falles gezielt hinzuziehen. Hierdurch können wir für unsere Mandanten maßgeschneidert das beste Team für den konkreten Fall zusammenstellen.

Markenschutz und Wettbewerb

Marken sind ein Schlüsselfaktor für den Erfolg Ihres Unternehmens mit nicht zu unterschätzender Bedeutung. Sie stehen für die Qualität und Herkunft Ihrer Produkte und Dienstleistungen und schützen ihre Einzigartigkeit.

Wir wissen worauf es ankommt und helfen Ihnen dabei sich umfassend zu schützen.

Von der Kreation Ihrer Marke, ihrem Schutz bis hin zur Verteidigung bei Markenverletzungen, Kennzeichenmissbrauch und unlauterem Wettbewerb: Wir sind Ihr Partner in jeder Phase Ihrer Markenstrategie und stehen Ihnen jederzeit mit Rat und Tat zur Seite.

Standards und FRAND/RAND

Die Durchsetzung von standardessentiellen Patenten, wie auch die Verteidigung in entsprechenden Prozessen ist ein hochspezieller Nischenbereich des Patentrechts mit kartellrechtlichen Implikationen.

Die Beratung und Vertretung in diesem Bereich setzt neben einschlägigem Wissen um den Umfang der Standardabdeckung voraus, den parallelen Anforderungen einer Lizenzierung zu FRAND/RAND (engl.: fair, reasonable and non-discriminatory") Bedingungen gerecht zu werden. Hierbei ist insbesondere Erfahrung in der außergerichtlichen Korrespondenz und bei der Verhandlung entsprechender Lizenzverträge erforderlich.

EIP Legal hat umfassende praktische Erfahrung in standardessentiellen Streitverfahren mit FRAND Implikationen und vertritt aktuell Patentinhaber in diesem Bereich in Deutschland und England. Besonders hervorzuheben ist das durch EIP Legal erstrittene wegweisende Grundsatzurteil vor dem High Court of England & Wales in dem Verfahrenskomplex Unwired Planet ([2017]EW HC 711 (pat)), in welchem festgestellt wurde, dass die Patentinhaberin ihren FRAND Verpflichtungen entsprochen hat und in welchem sich ein europäisches Gericht erstmals zu der Bestimmung einer FRAND-Lizenz ausdrücklich geäußert hat.

Urheberrecht

Wir unterstützen Unternehmen und Kreative und begleiten Schaffensprozesse von Anfang an.

Wir beraten Sie bereits vor der Schöpfung Ihres Werkes mit Blick auf die Schutzvoraussetzungen, flankierende Schutzmöglichkeiten durch Marken, Designs und ggf. Patente, sowie Ihre Urheberpersönlichkeits- und Verwertungsrechte.

Wir entwerfen und gestalten Ihre Nutzungs- und Lizenzverträge und führen für Sie Vertragsverhandlungen. Wenn Ihre Urheberrechte verletzt wurden, kümmern wir uns um die Durchsetzung Ihrer Ansprüche.

Darüber hinaus vertreten wir Sie sowohl außergerichtlich als auch gerichtlich bei persönlichkeitsrechtsverletzenden Äußerungen und der Verletzung des Rechts am eigenen Bild.

Unsere Kanzlei engagiert sich verstärkt im kreativen Bereich und ist stolz darauf, in London eine enge Verbindung mit Europas größter Universität für Kunst und Design, der University of the Arts, zu pflegen. Dort sponsern wir Ausstellungsräume und begleiten Absolventen durch eigene Mentorenprogramme. EIP hat zudem mit den Chicago Lawyers of the Creative Arts zusammen gearbeitet und bietet in diesem Rahmen Unterstützung bei amerikanischen und europäischen urheberrechtlichen Auseinandersetzungen in der Film- und Musikbranche an.

Unsere Anwälte bieten zudem pro-bono IP-Beratung an und halten Vorträge und Seminare u.a. zum Thema "Urheberrecht für Urheber".

Ergänzende Schutzzertifikate

Ergänzende Schutzzertifikate – ein komplexes Thema betreffend die Verlängerung der Schutzdauer von Patenten für Arznei- oder Pflanzenschutzmittel.

Das europaweit einheitlich durch Verordnungen geregelte Recht der ergänzenden Schutzzertifikate wirft in seiner praktischen Anwendung umfangreiche Fragestellungen auf, die zu zahlreichen Vorlageentscheidungen des Europäischen Gerichtshofs geführt haben. Trotz vieler ergangener Entscheidungen entstehen immer wieder neue Fragestellungen, deren Beantwortung maßgeblich für die strategische Positionierung von Pharmaunternehmen ist.

Wir sind versiert im Umgang mit Rechtsstreitigkeiten bezüglich ergänzender Schutzzertifikate und beraten Mandanten regelmäßig hierzu.

Designrecht

Wir beraten einzelne Designer und Unternehmen bei Designrechtsverletzungen.

Das Design eines Produktes ist immer häufiger der bestimmende Faktor für seine Marktmacht. Es ist ein maßgeblicher Vermögenswert für jeden Designer oder Hersteller.

Ein Schlüsselaspekt bei der Durchsetzung oder Verteidigung eines Designs ist die Identifikation des Formschatzes, mit dem das angegriffene Design verglichen werden soll. Hier arbeiten wir eng mit unseren Europäischen Designanwälten in London zusammen und nutzen deren Ressourcen. Ein Umstand, den Sie so bei anderen Kanzleien nicht finden werden. Er erlaubt uns, die Erfolgschancen eines Verletzungsvorwurfs (oder einer Verteidigung dagegen) schnell und zutreffend einzuschätzen und Sie bezüglich der richtigen Strategie kompetent zu beraten.

Seit die online Bewerbung von Produkten und Designportfolios im digitalen Zeitalter Gang und Gäbe ist, hat dies zu einem (weltweiten) Anstieg von Verletzungen geführt. Denn dank des Internets ist es ein Leichtes geworden, geschützte Werke aufzufinden und zu kopieren. Das daraus resultierende grenzüberschreitende Wesen vieler design-basierter Verletzungen macht die Durchsetzung von Designrechten zu einer komplexen Aufgabe. Insbesondere für den einzelnen Designer und kleine und mittelständische Unternehmen.

Wir beraten Sie bei allen Fragen der Verletzung von Designrechten, auch im Zusammenhang mit der Problematik der Einfuhr verletzender Produkte von außerhalb der EU.

Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse

Wir bieten fachkundige Beratung mit dem notwendigen Fingerspitzengefühl bei unberechtigtem Gebrauch von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen.

The formalities involved in any form of litigation will prove to be a distraction from a party's day to day operations – an even greater distraction, and burden, in cases involving more than one jurisdiction. Successful management requires an understanding of different court rules and procedures and the administrative burden of managing multiple law firms and the associated co-ordination of cases. The issues involved are particularly prevalent in pan-European litigation, where an overarching understanding of European law may also be required.

Through its offices in the UK, US and Germany, EIP can offer its clients litigation services in three key IP jurisdictions. Through the management experience of its litigation team (both private practice and in-house) the firm can also shoulder a wider burden for its clients by managing litigation teams in other jurisdictions.

Choosing the 'right' jurisdictions for a particular case can be a key strategy decision in itself. Our litigation team's experience of multijurisdictional litigation and knowledge of the interplay between different national procedures puts EIP in a prime position to advise on these issues.

Design-Rechte

Working with EIP's European Design Attorneys to advise individual designers and companies on design right infringement.

The design of a product is more often than not a key driver in determining its market power. It is a key asset for any designer or manufacturer.

However, in the digital age the promotion of products and design portfolios online is commonplace and has led to an increase in infringement (globally) due to the ease of identifying and copying works. The resultant cross border nature of many design-based infringements turns enforcement of design rights into a complex task, particularly for the individual designer and for SMEs.

EIP’s litigators regularly advise individual designers and companies on matters of design right infringement, including in relation to wider issues arising out of an infringement stemming from importation of infringing products from outside of the EU.

EIP’s litigators are equally comfortable advising designers and companies facing allegations of design right infringement. One key aspect of any design enforcement or defence is the identification of the design corpus with which to compare the design being asserted (to assess its validity). The ability of EIP’s litigators to interface with our in-house European Design Attorneys provides EIP Legal with access to a significant resource not found in traditional practices allowing for a quick and robust assessment of issues relating to validity and also the freedom of the nominal designer the purposes of assessing infringement (or defences thereto).